Zentrales Prinzip unseres Pensionssystems ist, den Lebensstandard durch die Pensionsleistung aufrechtzuerhalten. Dabei ist zu beachten: Die Pensionsleistung ist eine Versicherungsleistung. Gehen wir ein wenig ins Detail.

Eine Reform jagt die andere

Das österreichische Pensionssystem basiert auf dem Umlageverfahren. Das bedeutet, dass die Pensionsversicherungsbeiträge, die von der beruflich aktiven Bevölkerungsgruppe bezahlt werden, direkt an die PensionsbezieherInnen ausbezahlt, also umgelegt werden. Unser Pensionssystem ist sehr komplex und nicht immer leicht zu durchschauen. Reformen, Reformen und noch einmal Reformen – seit der Einführung der Pensionsversicherung im Jahr 1906 wurden die gesetzlichen Bestimmungen immer wieder geändert – meist zum Nachteil der zukünftigen PensionsbezieherInnen.

Immer wieder anpassen

Kommen wir zur Pensionsanpassung. Von 1960 bis in die 1980er-Jahre stand der Kampf um einen angemessenen Anteil der PensionistInnen am enormen Wirtschaftsaufschwung im Vordergrund, wobei schon in diesen Zeiträumen der Stellenwert der Pensionsanpassung politisch extrem hoch besetzt war. Seit Mitte der Achtzigerjahre hat sich der Fokus, aber auch die politische Bedeutsamkeit des Themas, stark gewandelt: Wir haben es durchgängig mit dem Ziel der Eindämmung der Pensionskosten zu tun, und es geht in der Debatte vordergründig eher darum, welchen Anteil die vermeintlich glücklichen Alt-PensionsbezieherInnen an der Reform mitzutragen haben.

Legen wir den Fokus auf die Pensionsanpassungen der letzten zehn Jahre. Leben wir immer wieder mit den Gedanken, mit der Pensionsanpassung wird die Inflationsrate abgegolten, so muss bemerkt werden: „Weit gefehlt!“ Es gab immer wieder Deckeln, Einschleifungen, Fixbeträge usw. Nur in den Jahren 2015 und 2016 gab es 1,7 Prozent bzw. 1,2 Prozent für alle. Eine Regierung hat zwei Möglichkeiten, Pensionen anzupassen: nach sozialen Gesichtspunkten und nach versicherungsmathematischen. Eine Durchmischung ist wichtig. Gleiche prozentuelle Erhöhungen führen zum Auseinanderdriften von Mindest- und Höchstpensionen und zu einer tendenziellen „Überversorgung“ der BezieherInnen hoher Pensionen, also im Ergebnis zu einer gewissen Entsolidarisierung der PensionsbezieherInnen.

Gerechtigkeit für jedes Börsel

Der Weg, der die letzten zehn Jahre beschritten wurde – also geringe Anpassung, meist sogar unter der Inflationsrate, bei höheren Pensionen –, führt zum Kaufkraftverlust der Pensionen. Bei der Pensionsanpassung für 2021 wird bei Pensionen ab 2.333 Euro nicht einmal mehr die Inflation abgegolten. Sosehr es zu begrüßen ist, dass kleinere Pensionen stärker angehoben werden – denn hinter jeder kleinen Pension steht ein Mensch, bei dem es oft um die Existenz geht –, so darf man aber auch die Mittelschicht nicht vergessen. Für die, die viel in das System einbezahlt haben, muss es auch Solidarität geben.

Rudolf Srba, Vorsitzender der vida-BundespensionistInnen